Politik

Politik 14.06.2020 09:20:27 UHR

SPD-Warburg diskutiert Wahlkampf-Themen

Warburg (red). Am letzten Samstag, den 13.06.2020, fand eine mitgliederoffene Vorstandssitzung der SPD Warburg im PZ unter strikten Hygienemaßnahmen statt. Im Mittelpunkt dieser Sitzung standen die Themen der kommenden Kommunalwahlen am 13.09.2020.

Daher wurden alle Kandidatinnen und Kandidaten zu dieser Sitzung eingeladen.

Politik 13.06.2020 08:08:02 UHR

Juso-Kreisverband freut sich über starke und junge Vertretung im Kreistag

Höxter (red). Die Jungsozialisten des Kreisverbandes Höxter begrüßen den aktuellen Kurs des SPD-Kreisvorstandes. Dieser sieht vor, dass politische Mitgestaltung für alle möglich ist – egal ob jung, „erfahren“, weiblich oder männlich.

Politik 08.06.2020 09:02:03 UHR

Mario Schmidt aus Willebadessen wird für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Willebadessen kandidieren

Willebadessen (red). Der SPD-Stadtverband Willebadessen hat seine Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September dieses Jahres nominiert. Mario Schmidt aus Willebadessen wird für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Willebadessen kandidieren.

Politik 08.06.2020 08:42:55 UHR

SPD begrüßt Rettungspaket für Kommunen: „Unsere Kommunen sind das Fundament unseres Staates"

Kreis Höxter (red). In Berlin ist ein neues Konjunkturpaket beschlossen worden, damit die wirtschaftliche Entwicklung und die Arbeitslosenzahlen nicht weiter nach unten gehen. Im Rahmen dieser Verhandlungen ging es auch um die Finanzausstattung der Städte.

Politik 05.06.2020 10:22:30 UHR

Goeken: Strukturelle Entlastung der Kommunen, auch nach der Corona-Krise

Düsseldorf (red). Der Koalitionsausschuss in Berlin hat sich auf ein 130-Milliarden-schweres Corona-Konjunkturpaket geeinigt, das vor allem den Kommunen zugutekommt. Der Bund wird künftig dauerhaft bis zu 75 Prozent der Kosten der Unterkunft (KdU) übernehmen.

Politik 01.06.2020 09:49:06 UHR

CDU arbeitet am Plan B: Die Corona-Pandemie erschwert den Kommunalwahlkampf

Warburg (red). Die CDU im Warburger Land hatte frühzeitig mit der Vorbereitung der Kommunalwahlen begonnen, doch Covid-19 macht den Verantwortlichen der Parteien einen Strich durch die Rechnung. Jetzt wird der Kommunalwahlkampf anders geplant.

Bereits im November des vergangenen Jahres wurden die CDU-Mitglieder zur Abstimmung um ihren Bürgermeisterkandidaten gerufen.

Politik 01.06.2020 09:24:05 UHR

Neuer Wahlkreiszuschnitt für Christian Haase zur Bundestagswahl 2021

Kreis Höxter (red). Am Donnerstagabend hat der Deutsche Bundestag eine Änderung des Bundeswahlgesetzes beschlossen, das den Zuschnitt der Wahlkreise für die nächste Bundestagswahl bestimmt. Im Bundeswahlgesetz ist festgelegt, dass die Bevölkerungszahl eines Wahlkreises nicht mehr als 15 Prozent nach oben oder unten von der durchschnittlichen Bevölkerungszahl der Wahlkreise abweichen soll.

Politik 24.05.2020 10:31:31 UHR

10 Impulse der Landesregierung für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum

NRW (red). Die Wirtschaft steckt in der größten Krise seit Ende des zweiten Weltkriegs: Wie in ganz Deutschland ist auch die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen massiv von der Corona-Pandemie betroffen.

Politik 21.05.2020 12:05:13 UHR

Goeken und Haase: Einigung bei Abstandsregelung zur Windkraft: Länderöffnungsklausel macht den Weg frei

Kreis Höxter (red). Die langen Verhandlungen zu energiepolitischen Fragen in der Großen Koalition im Bundestag sind zu einem erfolgreichen Ende gekommen. Gestern hat es den Durchbruch bei der Frage nach Abständen beim Windkraftausbau und einer Obergrenze bei der Solarförderung gegeben.

Die heimischen CDU-Abgeordneten für Bund und Land, Christian Haase und Matthias Goeken, erklären dazu: „Wir haben in der Koalition lange und hart verhandelt.

Politik 12.05.2020 11:50:32 UHR

Gut aufgestellt für die Kommunalwahl: SPD im Stadtgebiet Borgentreich wählt Kandidatinnen und Kandidaten

Borgentreich (red). Die Kommunalwahlen am 13. September 2020 werfen auch in Borgentreich ihre Schatten voraus. So hat der SPD Stadtverband im März die Bewerberinnen und Bewerber für die Wahlkreise im Stadtgebiet gewählt.

Politik 12.05.2020 10:34:13 UHR

SPD: Nora Wieners zieht als Spitzenkandidatin in die Kreistagswahl

Kreis Höxter (red). „Am 1. Januar 2025 wird der Kreis Höxter 50“, blickt Nora Wieners, stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende voraus. „Wir setzen uns dafür ein, dass unsere Ortschaften zwischen Emmer und Diemel, Egge und Solling dann auf der Höhe der Zeit fit und attraktiv für Alt und Jung sind.“ Die Themen Arbeit und Wirtschaft, Soziales, Betreuung und Bildung, Mobilität und Infrastruktur stünden deshalb im Mittelpunkt des sozialdemokratischen Wahlprogramms für die Kommunalwahl 2020.

Die 27-jährige Kreispolitikerin weiter: „Wichtig ist dabei die Verbindung der politischen Instrumente und Maßnahmen.

Politik 21.04.2020 09:19:37 UHR

Kreis Höxter erhält 3,35 Mio. Euro aus dem Landesstraßenerhaltungsprogramm - Folgende Maßnahmen sind geplant

Kreis Höxter (red). "Für den Erhalt unserer Landesstraßen sind im aktuellen Haushalt 2020 185 Millionen Euro vorgesehen", erklärt der Landtagsabgeordnete Matthias Goeken, der weiter ausführt, "der Kreis Höxter erhält aus dem Landesstraßenerhaltungsprogramm des Verkehrsministeriums 3.350.000 Euro.

Politik 14.04.2020 09:33:36 UHR

Ländliche Räume fördern und stärken: NRW-Koalition bleibt verlässlicher Partner unserer Dörfer

Kreis Höxter (red). Das Dorferneuerungsprogramm geht auch 2020 wieder an den Start. Insgesamt werden in Nordrhein-Westfalen 270 Ideen in 133 Dörfern gefördert. Dazu stehen rund 24,8 Mio. Euro zur Verfügung.

Politik 01.04.2020 09:24:18 UHR

Professionelle Hilfe und ehrenamtlicher Einsatz Hand in Hand für die menschliche Seite unserer Gesellschaft

Warburg (red). „Unsere Gesellschaft funktioniert nur, wenn wir miteinander auch für das Menschliche sorgen. Ein Beispiel, wie diese notwendige Arbeit vorbildlich geleistet wird, bietet die Diakonie in Warburg“, berichtet Gisbert Bläsing, Sprecher der Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vom Besuch der Einrichtung im Corvinushaus in Warburg. 

Die Kreistagsfraktion hat sich die vielfältigen Aufgabenfelder des Wohlfahrtsverbandes durch den Leiter Dietmar Kraul und die Mitarbeiterinnen vorstellen lassen.

Politik 25.03.2020 08:24:39 UHR

Bürgermeister Werner Tyrasa und die SPD-Kreistagsfraktion verfassen gemeinsame Resolution gegen Atommüll-Zwischenlager in Würgassen

Lauenförde/Würgassen (red). Gemeinsam mit der SPD-Lauenförde um Bürgermeister Werner Tyrasa, Daniela Wichmann und Klaus Rickmeier hat die SPD Kreistagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Dirk Reuter folgende Resolution auf den Weg gebracht:

Resolution zum geplanten Logistikzentrum für Atommüll in Würgassen: Mit großer Überraschung durften wir alle Anfang März erfahren, dass die bundeseigene Gesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) plant, ab dem Jahr 2027 auf dem Gelände des ehemaligen Kernkraftwerkes in Würgassen schwach- und mittelradioaktiven Abfall aus ganz Deutschland zu sammeln und für den Transport in den Schacht Konrad bei Salzgitter zusammenzustellen.

Der Ort Würgassen befindet sich im Dreiländereck Hessen, Niedersachen und Nordrhein-Westfalen und wir fragen uns, ob Niedersachsen mit Orten wie etwa Gorleben, dem Schacht Konrad oder der Asse nicht schon genug getroffen ist.