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Top 5 Nachrichten der Woche
COVID-19
Freitag, 26. Februar 2021 09:36 Uhr
Corona im Kreis Höxter: 16 Neuinfektionen/ Drei weitere Personen verstorben
Donnerstag, 25. Februar 2021 12:49 Uhr

Kreis Höxter (r). Corona sorgt für Einbruch im heimischen Tourismus: Den Kreis Höxter haben im vergangenen Jahr nur noch rund 160.000 Gäste besucht – ein Minus von 39 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Zahl der Übernachtungen sank um 34 Prozent auf 761.000. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) mit und beruft sich hierbei auf aktuelle Zahlen des Statistischen Landesamts. „Das Gastgewerbe erlebt eine historisch einmalige Krise, die auch die Beschäftigten mit voller Wucht trifft. Jetzt müssen Bund und Länder endlich einen Plan vorlegen, wie es im März weitergehen soll“, so Armin Wiese, Geschäftsführer der NGG-Region Detmold-Paderborn. Am 3. März verhandeln Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder über Lockerungen der aktuellen Corona-Maßnahmen.

„Hotels, Pensionen, Restaurants und Kneipen sind schon seit Anfang November geschlossen. Wenn die Politik jetzt keine Öffnungsperspektive bietet, droht vielen Betrieben das Aus und den Beschäftigten Arbeitslosigkeit“, betont Wiese. Entscheidend seien hierbei einheitliche Auflagen und detaillierte Hygienekonzepte in den Betrieben. Der Hotel- oder Restaurantbesuch dürfe unter keinen Umständen zum Infektionsherd werden. „Die Beschäftigen haben bereits im letzten Sommer gezeigt, dass sie geeignete Hygienekonzepte optimal umsetzen können, um sich zu schützen und den Gästen ein sicheres Restauranterlebnis zu ermöglichen“, so die NGG.

Viele Hotels und Gaststätten könnten auf bewährte Maßnahmen zurückgreifen, um das Infektionsrisiko auf ein Minimum zu reduzieren. Die Firmen müssten neben den Gästen auch das Personal bestmöglich schützen. Dazu gehörten unter anderem kostenlose FFP2-Masken für Beschäftigte und die Einhaltung der vorgeschriebenen Arbeitszeiten.

Zugleich sieht die Gewerkschaft die Politik in der Pflicht, die Einkommenseinbußen der Beschäftigten in Kurzarbeit auszugleichen. „Wer das Gastgewerbe über viele Monate schließt, muss auch die Folgen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bedenken. Wir brauchen dringend ein Mindest-Kurzarbeitergeld von 1.200 Euro im Monat“, so Wiese. Selbst wenn Hotels und Gaststätten schrittweise wieder öffnen dürften, sei ein Großteil der Beschäftigten noch monatelang auf das Kurzarbeitergeld angewiesen. Ohne eine Aufstockung kämen die Menschen damit aber nicht länger über die Runden.

Foto: NGG

Donnerstag, 25. Februar 2021 10:45 Uhr

Kreis Höxter (r). Im Kreis Höxter waren bis zum 25. Februar 2021 (Stand: um 0 Uhr) 3.848 laborbestätigte Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus erfasst (14 bestätigte Infektion mehr als am Vortag). Davon gelten 3.588 Personen als genesen (Sieben Personen mehr als am Tag zuvor) und 138 Personen als noch aktiv infiziert (Sieben Personen mehr als am Vortag). Keine weitere Person aus dem Kreis Höxter, die positiv getestet war, ist verstorben. Damit sind seit Beginn der Pandemie 122 positiv getestete Personen im Kreis Höxter verstorben.Die Anzahl der COVID-19-Fälle der vergangenen 7 Tage pro 100.000 Einwohner beträgt für den Kreis Höxter laut Robert-Koch-Institut am 25. Februar 47,058 (Stand: 0 Uhr).

  • Bad Driburg 55 (+8) 
  • Beverungen 1 (0)
  • Borgentreich 6 (0) 
  • Brakel 24 (-1) 
  • Höxter 15 (+2) 
  • Marienmünster 1 (0) 
  • Nieheim 3 (-1) 
  • Steinheim 10 (-1) 
  • Warburg 12 (0) 
  • Willebadessen 11 (0)
Mittwoch, 24. Februar 2021 10:44 Uhr

Kreis Höxter (r). Im Kreis Höxter waren bis zum 24. Februar 2021 (Stand: um 0 Uhr) 3.834 laborbestätigte Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus erfasst (Zwölf bestätigte Infektion mehr als am Vortag). Davon gelten 3.581 Personen als genesen (14 Personen mehr als am Tag zuvor) und 131 Personen als noch aktiv infiziert (Drei Personen weniger als am Vortag). Eine weitere Person aus dem Kreis Höxter, die positiv getestet war, ist verstorben. Damit sind seit Beginn der Pandemie 122 positiv getestete Personen im Kreis Höxter verstorben.Die Anzahl der COVID-19-Fälle der vergangenen 7 Tage pro 100.000 Einwohner beträgt für den Kreis Höxter laut Robert-Koch-Institut am 23. Februar 52,763 (Stand: 0 Uhr).

  • Bad Driburg 47 (-1) 
  • Beverungen 1 (-2)
  • Borgentreich 6 (+1) 
  • Brakel 25 (+1) 
  • Höxter 13 (0) 
  • Marienmünster 1 (0) 
  • Nieheim 4 (-1) 
  • Steinheim 11 (-2) 
  • Warburg 12 (+1) 
  • Willebadessen 11 (0)
Dienstag, 23. Februar 2021 09:58 Uhr

Kreis Höxter (r). Im Kreis Höxter waren bis zum 23. Februar 2021 (Stand: um 0 Uhr) 3.822 laborbestätigte Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus erfasst (Eine bestätigte Infektion mehr als am Vortag). Davon gelten 3.567 Personen als genesen (Zwölf Personen mehr als am Tag zuvor) und 134 Personen als noch aktiv infiziert (Zwölf Personen weniger als am Vortag). Eine weitere Person aus dem Kreis Höxter, die positiv getestet war, ist verstorben. Damit sind seit Beginn der Pandemie 121 positiv getestete Personen im Kreis Höxter verstorben.Die Anzahl der COVID-19-Fälle der vergangenen 7 Tage pro 100.000 Einwohner beträgt für den Kreis Höxter laut Robert-Koch-Institut am 23. Februar 54,902 (Stand: 0 Uhr).

  • Bad Driburg 48 (0) 
  • Beverungen 3 (0-2
  • Borgentreich 5 (-1) 
  • Brakel 24 (-1) 
  • Höxter 13 (-3) 
  • Marienmünster 1 (0) 
  • Nieheim 5 (0) 
  • Steinheim 13 (-1) 
  • Warburg 11 (-2) 
  • Willebadessen 11 (-2)
Region Aktiv
Freitag, 26. Februar 2021 14:19 Uhr
Neue Versicherungskennzeichen für Krafträder gelten ab dem 01. März 2021
Freitag, 26. Februar 2021 10:53 Uhr

Warburg (red). Für das Jahr 2020 haben sich viele steuerliche Änderungen ergeben, die die Bürgerinnen und Bürger finanziell entlasten. Das Finanzamt Warburg hat die wichtigsten Änderungen und Hinweise zusammengefasst. „Für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer lohnt sich auch in diesem Jahr die Abgabe einer Steuererklärung, denn in den meisten Fällen können sie mit einer Erstattung rechnen“, erklärt Christian Bröker, stellvertretender Leiter des Finanzamts Warburg. „Wenn zum Beispiel die beruflichen Ausgaben die Werbungskostenpauschale von 1.000 Euro übersteigen oder hohe Kosten für Handwerkerleistungen angefallen sind, kann das bereits zu einer Steuererstattung führen.“ 

Die Finanzämter empfehlen, die Einkommensteuererklärung elektronisch über das Online-Finanzamt „ELSTER“ zu erstellen. Hierfür können sich Bürgerinnen und Bürger unter www.elster.de registrieren. „Die Steuererklärung kann schnell und bequem von zuhause aus erledigt und beim zuständigen Finanzamt abgegeben werden – ganz ohne Ausdruck und ohne Unterschrift“, sagt Bröker. „Außerdem können die Bürgerinnen und Bürger über ‚Mein ELSTER‘ elektronische Daten, die zum Beispiel vom Arbeitgeber oder der Versicherung an die Finanzverwaltung übermittelt wurden, abrufen und direkt in ihre Steuererklärung übertragen.“ Zur Erstellung der Steuererklärung können die nachfolgenden Informationen zu den Rechtsänderungen für das Jahr 2020 hilfreich sein. 

Steuerliche Änderungen für das Jahr 2020 

Informationen für Kurzarbeiter

Bürgerinnen und Bürger, die Lohnersatzleistungen von mehr als 410 Euro im Kalenderjahr erhalten haben, sind zur Abgabe einer Einkommensteuer-erklärung verpflichtet. Das erhaltene Kurzarbeitergeld sowie ein ggf. vom Arbeitgeber darüber hinaus gezahlter Zuschuss zum Kurzarbeitergeld sind grundsätzlich steuerfrei, unterliegen jedoch dem sogenannten Progressionsvorbehalt. Sie werden daher in die Berechnung des persönlichen Steuersatzes einbezogen. Dadurch erhöht sich der Steuersatz, der auf das steuerpflichtige Einkommen der Bürgerinnen und Bürger (ohne das steuerfreie Kurzarbeitergeld) angewendet wird. 

Vergünstigungen für Eltern

Der Kinderfreibetrag und der Freibetrag für den Betreuungs-, Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf eines Kindes steigt im Jahr 2020 auf insgesamt 3.906 Euro für jeden Elternteil, also auf 7.812 Euro bei einer Zusammenveranlagung. Der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende wird von 1.908 Euro auf 4.008 Euro pro Jahr erhöht. Die Erhöhung gilt für das erste Kind. Für jedes weitere zum Haushalt gehörende Kind steht Alleinerziehenden weiterhin unverändert ein zusätzlicher Betrag von 240 Euro zu.

Einführung der Homeoffice-Pauschale

Für die Steuererklärungen der Jahre 2020 und 2021 können Bürgerinnen und Bürger einen pauschalen Betrag von 5 Euro für jeden Kalendertag, an dem die gesamte betriebliche oder berufliche Tätigkeit ausschließlich in der häuslichen Wohnung ausgeübt wurde, ansetzen. Diese Pauschale kann an maximal 120 Tagen angesetzt werden, also bis zu einem Höchstbetrag von 600 Euro. Die Pauschale können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Erklärungs-vordruck „Anlage N“ unter „Weitere Werbungskosten“ eintragen. Die Homeoffice-Pauschale wird, wie andere Werbungskosten wie z.B. Weiterbildungskosten und Kosten für Arbeitskleidung, auf den Werbungskostenpauschbetrag von 1.000 Euro angerechnet. 

Steuerfreiheit des Corona-Bonus

Sonderleistungen der Arbeitgeber wegen der Corona-Pandemie an ihre Beschäftigten sind bis zur Höhe von insgesamt 1.500 Euro steuerfrei. Diese Regelung gilt für Sonderzahlungen ab dem 1. März 2020 und endet zum 30. Juni 2021. Voraussetzung für die Steuerfreiheit ist, dass die Sonderleistung in einem Zusammenhang mit der Corona-Pandemie steht und zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn ausbezahlt wird. 

Erhöhung der Verpflegungsmehraufwendungen

Wurden im vergangenen Jahr beruflich veranlasst Reisen unternommen, können Pauschalen für Verpflegungsmehraufwendungen steuerlich berücksichtigt werden. Diese haben sich wie folgt erhöht: Bei einer 24-stündigen Abwesenheit von 24 auf 28 Euro und bei einer mehr als achtstündigen Abwesenheit von 12 auf 14 Euro. Die Erhöhung auf 14 Euro gilt ebenfalls am An- und Abreisetag von mehrtägigen Abwesenheiten. 

Abgabepflicht der Anlage „Corona-Hilfen“

Bürgerinnen und Bürgern, die Einkünfte aus gewerblicher, selbstständiger oder landwirtschaftlicher Tätigkeit erzielen, müssen für das Jahr 2020 die neue Anlage „Corona-Hilfen“ abgeben. Die Anlage ergänzt die Anlagen G, S und L der Einkommensteuererklärung. Darin ist zu erklären, ob und wenn ja, in welcher Höhe Corona-Zuschüsse bezogen wurden. Die Anlage muss unabhängig davon, ob Corona-Hilfen bezogen wurden, ausgefüllt und abgegeben werden. Weitere Informationen rund um das Thema Steuern stehen unter www.finanzverwaltung.nrw.de zur Verfügung.

Donnerstag, 25. Februar 2021 09:51 Uhr

Paderborn/Kollerbeck (red). Im Fall der 79-jährigen ertrunkenen Mutter des 54-jährigen Rüdiger W. (Name geändert) ist nun ein Urteil am Schwurgericht in Paderborn gefallen. Am 11. August des vergangenen Jahres war in Kollerbeck die 79-Jährige leblos in der Badewanne entdeckt worden. Es handelte sich bei der Verstorbenen um die pflegebedürftige Mutter des 54-jährigen Angeklagten Rüdiger W.. Da die Todesursache vor Ort nicht eindeutig festzustellen war und sich Ungereimtheiten ergeben haben, wie die alte Dame zu Tode kam, wurde die Polizei hinzugezogen. Der Angeklagte Rüdiger W. habe sich noch am selben Tag vor der Polizei in Widersprüche verstrickt, woraufhin er festgenommen und in die Justizvollzugsanstalt Bielefeld überstellt worden war in die Untersuchungshaft. Die Mutter sei ertrunken, das habe auch die eingeleitete Obduktion eindeutig ergeben. Rüdiger W. habe seine 79-jährige Mutter mit einem Badewannenlift in die Wanne gehoben und alleine gelassen, so dass sie unterging und ertrank, das steht fest. Spontan hatte Rüdiger W. der Notärztin erzählt, dass er seine Mutter gebadet und sie nur kurze Zeit allein in der Badewanne mit Wasser zurückgelassen habe. Von dieser Geschichte war er allerdings einen Tag später wieder abgerückt. In einer zweiten Version erzählte der 54-Jährige, dass er seine Mutter morgens bereits tot im Bett vorgefunden habe. Weil sie jedoch unter sich gemacht habe und er seine tote Mutter aus diesem Grund sauber machen wollte, habe er sie in der Wanne abduschen wollen. Erst danach habe er den Notarzt verständigt. Die Gerichtsmedizin hat aber festgestellt, dass der Tod durch Ertrinken eingetreten sei.

Nach drei Verhandlungstagen vor dem Schwurgericht des Landgerichts Paderborn wurde nun festgestellt: „Es war ein furchtbarer Unglücksfall", wie der vorsitzende Richter Eric Schülke erklärte. Richter Schülke konnte kein Motiv von Rüdiger W. feststellen. Er habe sein Leben für die Pflege der Mutter aufgegeben, bis zur Selbstaufgabe. Sicher sei, das er seine Mutter an dem besagten Tag in die Wanne gesetzt habe und das Bad verlassen habe. Die Mutter habe, wenn auch in sehr eingeschränktem Maße, noch über einige Fähigkeiten verfügt, so die Auffassung des Gerichts. Der Angeklagte habe darauf vertraut, dass alles gut gehen werde, so Richter Eric Schülke. Das Urteil laute deshalb auf „fahrlässige Tötung“. Die Strafe wurde auf zwei Jahre Freiheitsstrafe festgesetzt, die zur Bewährung ausgesetzt werden. Zudem muss er 200 Sozialstunden ableisten. Hätte der Angeklagte gleich reinen Tisch gemacht, wären ihm wohl sechs Monate in U-Haft wegen des schweren Verdacht auf Totschlags durch Unterlassen erspart geblieben, so das Gericht.

Oberstaatsanwalt Ralf Meyer erkannte dem Angeklagten Rüdiger W. an, dass er seine Mutter viele Jahre „aufopferungsvoll" gepflegt habe, die sogar die Aufgabe seines Berufes als IT-Techniker beinhaltet. Meyer beurteilt die Tat jedoch anders: Rüdiger W. habe schlichtweg in Kauf genommen, dass seine Mutter in der Badewanne ertrinkt. Als Motiv für für die Tat nannte Meyer, dass Rüdiger W. schlichtweg mit der Pflege überfordert gewesen sei. Als weiteres Motiv nannte der Oberstaatsanwalt das Erbe, was in Aussicht gestanden habe, darunter auch das Wohnhaus in Kollerbeck. Oberstaatsanwalt Ralf Meyer hatte deshalb für den Angeklagten eine Freiheitsstrafe von mindestens sechs Jahren gefordert. Wenn die Anklage nicht in Revision geht, könnte das Urteil demnächst rechtskräftig werden.

Foto: red

Mittwoch, 24. Februar 2021 12:18 Uhr

Kreis Höxter (r). Von Freitag, 26. Februar, bis Samstag, 27. Februar, wird die Kreisstraße 44 zwischen Dalhausen und Tietelsen voll gesperrt. Der Kreis Höxter führt dort Gehölzpflegearbeiten durch, die aus Sicherheitsgründen eine Vollsperrung erforderlich machen. Eine Umleitung über die Landesstraße 837 und die Landesstraße 890 (Tietelsen-Roggental) wird ausgeschildert und der Linienbusverkehr bleibt aufrechterhalten. Der Kreis Höxter bittet die Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die Behinderung während der Sperrung.  

Mittwoch, 24. Februar 2021 10:09 Uhr

Kreis Höxter (r). Nur noch wenige Tage ist Zeit, sich um Fördermittel des Kreises Höxter zu bewerben. Dieser unterstützt dreimal pro Jahr ganz bewusst kleinere Kulturprojekte im Kreisgebiet. „Damit wollen wir ehrenamtlichen Kulturakteuren finanziell unter die Arme greifen“, erläutert Kreisdirektor Klaus Schumacher. Noch bis zum 1. März können Anträge gestellt werden, um mit maximal 300 Euro gefördert zu werden.

Auch in Zeiten von Corona werden mit diesem Kulturfördertopf kleinere kulturelle Projekte unterstützt, die zur Verwirklichung eines attraktiven, vielseitigen und kreativen Kulturangebotes für alle Bürger im Kreis Höxter beitragen. „Dazu zählen momentan natürlich vor allem auch digitale Kulturangebote. Genauso gerne helfen wir bei der Anschaffung von notwendigem Equipment“, sagt Kulturmanagerin Stephanie Koch. Anträge können Vereine, Gruppen, Einzelpersonen, Initiativen oder Zusammenschlüsse stellen. Dabei können pro Antragsteller und Jahr maximal 300 Euro beantragt werden. Über die Förderanträge entscheidet der Kulturbeirat des Kreises Höxter.

Neue Förderanträge können bis zum 1. März beim Kulturbüro Kreis Höxter, Moltkestraße 12, 37671 Höxter eingereicht werden. Bei Fragen kann man sich an Stephanie Koch wenden, telefonisch unter 05271 / 965-3216 oder per E-Mail s.koch@kreis-hoexter.de. Ausführliche Informationen und die Förderrichtlinie im Detail gibt es online unter www.netzschafftkultur.de.

Blaulicht
Freitag, 26. Februar 2021 09:11 Uhr
Wende im Bosseborner „Horrorhaus-Mordfall“: Prozess wird neu aufgerollt
Dienstag, 23. Februar 2021 16:24 Uhr

Warburg/ Kreis Höxter (r). Die Polizei stellte am Montag, 22. Februar, in Warburg und Borgentreich sieben Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung fest. Die Polizei kontrollierte gegen 14:00 Uhr in Warburg am Paderborner Tor einen BMW. Gegen die drei Insassen im Alter von 21 bis 43 Jahren, die keinen Mund-Nasen-Schutz trugen und aus unterschiedlichen Haushalten stammten, wurden Anzeigen wegen Vorstoßes gegen die Coronaschutzverordnung gefertigt. Einer der Männer zeigte sich besonders uneinsichtig hinsichtlich des Tragens eines Mund-Nasen-Schutzes. Gegen 18:30 Uhr kontrollierte die Polizei in Borgentreich am Platz der Stadt Rue vier Erwachsene, die ebenfalls gegen die Coronaschutzverordnung verstießen.

Dienstag, 23. Februar 2021 09:25 Uhr

Warburg (r). Bei einem Auffahrunfall in Warburg-Ossendorf verletzte sich am Samstag, 20. Februar, eine Frau aus Willebadessen. Ein 30-jähriger VW Caddy-Fahrer aus Warburg hielt gegen 14:15 Uhr verkehrsbedingt im Einmündungsbereich Menner Straße/ Nörder Straße. Eine 25-jährige Opel Mokka-Fahrerin aus Warburg bemerkte dies zu spät und fuhr auf den Caddy auf. Eine 25-jährige Beifahrerin, die im Caddy saß, verletzte sich bei dem Zusammenstoß und wurde mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht. Beide Fahrzeuge waren nach dem Zusammenstoß fahrbereit.

Dienstag, 23. Februar 2021 09:23 Uhr

Warburg (r). Die Kriminalpolizei Warburg sucht Zeugen, die Angaben zu einem Geschäftseinbruch in der Warburger Innenstadt machen können. Unbekannte verschafften sich von Samstag, 20. Februar, 20:30 Uhr, bis Sonntag, 21. Februar, 14:00 Uhr, über den Hintereingang gewaltsam Zutritt zu einem Geschäft auf der Hauptstraße in Höhe Hausnummer 40. Der oder die Täter richteten einen Sachschaden an und entwendeten mehrere Gegenstände. Hinweise bitte an die Polizei, Telefonnummer 05641/7880-0.

Dienstag, 23. Februar 2021 09:16 Uhr

Bad Driburg/ Kreis Höxter (r). Am Freitag, 19. Februar, wurde in Bad Driburg ein Quadfahrer bei einem Unfall schwer verletzt. Ein 41-Jähriger fuhr gegen 15.30 Uhr mit seinem Ford Fiesta auf der Geschwister-Scholl-Straße und beabsichtigte nach links auf die Dringenberger Straße abzubiegen. Aus Richtung Neuenheerse kam ein Auto, das die Dringenberger Straße befuhr und nach rechts die Geschwister-Scholl-Straße einbog. Als der Fiesta-Fahrer abbiegen wollte, übersah er ein sich hinter dem Auto befindendes Quad, das auf der vorfahrtberechtigten Straße geradeaus fahren wollte. Im Einmündungsbereich kam es zum Zusammenstoß. Das Quad wurde auf die linke Fahrzeugseite geschleudert. Der Quad-Fahrer verletzte sich durch die Kollision, wurde an der Unfallstelle von einem Notarzt betreut und zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. Der Unfallschaden an beiden Fahrzeugen wird von der Polizei auf rund 3.400 Euro geschätzt. Die Polizei sperrte die Dringenberger Straße für rund eine halbe Stunde und leitete anschließend bis gegen 16:45 Uhr den Verkehr einspurig an der Unfallstelle vorbei.

Foto: Polizei

Politik
Montag, 08. Februar 2021 11:05 Uhr
Bund und Land fördern innovatives Bildungszentrum von Kreis und Kreishandwerkerschaft
Samstag, 16. Januar 2021 10:45 Uhr

Warburg (r). Bürgermeister Tobias Scherf appelliert eindringlich an die Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Warburg, ihre Kontakte soweit es irgendwie geht, zu reduzieren.
Die Corona-Lage in Zeiten der Pandemie ist nach wie vor ernst, was auch die neuesten Virusmutationen zeigen und deutlich machen.

Die Vorgabe, nur einen Kontakt aus einem weiteren Haushalt zu treffen oder zu empfangen, ist absolut notwendig und sinnvoll. Ebenso kann man natürlich unterschiedlicher Meinung sein, ob die 15km-Regel sinnvoll ist. Aber auch hier gilt es, Risiko zu minimieren um eine Streuung der Infektionen aus Gebieten mit sehr hohen Inzidenzen zu vermeiden.

Auch die Hansestadt Warburg und die Verwaltung sind aktiv geworden. So werden derzeit fast alle Gespräche, Sitzungen und Abstimmungen innerhalb der Verwaltung über Online-Sitzungen getätigt. Die Verwaltung der Hansestadt möchte mit gutem Beispiel vorangehen und ebenfalls Kontakte minimieren. Überall wo möglich, wird es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ermöglicht, ihre Arbeit im Homeoffice wahrzunehmen.

Bezüglich der Ratsarbeit in Zeiten der verschärften pandemischen Lage hat Bürgermeister Tobias Scherf weitreichende Vorschläge gemacht, um auch hier die Zahl der Kontakte auf ein absolutes Minimum zu reduzieren.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

  • In Abstimmung mit dem Ausschussvorsitzenden für Planung, Bau, Heimat- und Denkmalschutz wurde der Termin am 19. Januar abgesagt.
  • Ein persönliches Treffen der Ortsvorsteher am 01. Februar wurde auf einen späteren Zeitpunkt verschoben,
  • Die weitere Konstituierung von Ausschüssen soll nach Verbesserung der pandemischen Lage Schritt für Schritt stattfinden.

 

  • Als Vorsitzender des Rates hat – in Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden im Rat - Bürgermeister Tobias Scherf aufgrund der aktuellen Lage vorgeschlagen, die Aufgaben des Rates für die Dauer der festgestellten pandemischen Lage auf den Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschuss zu übertragen. Die Ratsmitglieder haben diesem mit der notwendigen 2/3-Mehrheit der Mitglieder des Rates im Umlaufbeschluss zugestimmt. Bei 2 Gegenstimmen haben alle weiteren Ratsmitglieder dem Verfahren zugestimmt. Allen weiteren Ratsmitgliedern ermöglicht die Stadtverwaltung eine Online-Sitzungsteilnahme als Zuhörer, um auch diesen gewählten Gremienvertreter den Sitzungsverlauf nachvollziehen zu können.

Für dieses weitreichende Zugeständnis seitens des Rates ist Bürgermeister Tobias Scherf sehr dankbar, da so der Rat seiner Vorbildfunktion für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt nachkommt, aber dennoch der Haushalt im gewohnten Umfange in der nächsten Sitzung des Ausschusses eingebracht werden kann.

Wichtig war und ist dem Bürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden, dass alle Ratsmitglieder dadurch teilnehmen können.

Da es sich erstmals um ein entsprechendes Verfahren handelt, wird in einem Probelauf für die Ratsmitglieder eine Informationsveranstaltung zum Regionalplan im Vorfeld online stattfinden.

Die pandemische Lage ist seitens des Landtages bis einschließlich 28.01.2021 festgestellt und wird ggf. verlängert. Für diese Dauer gilt auch der Ratsbeschluss, wobei sich der Bürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden einig waren, dass es das Ziel ist, wieder in vollem Umfang normal zu tagen. Die weiteren Entscheidungen, ob auch die Sitzung zur Verabschiedung des Haushaltes in dieser eingeschränkten Form stattfinden wird, von der pandemischen Lage in gut 4 Wochen abhängig ist.

Bürgermeister Tobias Scherf dankt den Mitgliedern des Rates für ihr vorbildliches Verhalten und wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern: bleiben Sie gesund!

Mittwoch, 13. Januar 2021 10:41 Uhr

Kreis Höxter (r). Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz, hat am Dienstag (12. Januar 2021) weitere Fördermaßnahmen im Rahmen des Programms „Moderne Sportstätte 2022“ bekannt gegeben. Von dem einzigartigen Förderprogramm für Sportstätten profitieren bereits mehr als 1.500 Sportvereine aus ganz Nordrhein-Westfalen – eine gute Nachricht für den SV Ottbergen-Bruchhausen von 1919/1921 e.V.: Gefördert wird die Modernisierung der Flutlichtanlage in Höhe von 54.999 Euro. 

Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz: „Ich freue mich, dass wir mit den nun erteilten Förderentscheidungen unseren Vereinen tatkräftig unter die Arme greifen können. Wir haben uns zum Ziel gesetzt, einen spürbaren Beitrag zur Modernisierung unserer Sportstätten in Nordrhein-Westfalen zu leisten. Dies ist uns mit diesem Förderprogramm gelungen. Nun können wir den Sanierungsstau deutlich reduzieren.“ 

Mit dem Programm „Moderne Sportstätte 2022“ werden Investitionsmaßnahmen zur Modernisierung, Instandsetzung, Sanierung, Ausstattung, Entwicklung, zum Umbau und Ersatzneubau von Sportstätten und -anlagen gefördert. Insgesamt 300 Millionen Euro stehen im Rahmen des Programms „Moderne Sportstätte 2022“ zur Verfügung.

Wirtschaft
Samstag, 20. Februar 2021 10:54 Uhr
Auch im Lockdown sichere vor Ort Angebote nutzen
Mittwoch, 10. Februar 2021 07:23 Uhr

Höxter/Warburg (red). Hilfestellung für eine moderne Digitalisierungs- und Personalpolitik leistet das bundesweite Programm unternehmensWert:Mensch (uWM). Unternehmen mit bis zu neun Beschäftigten, die sich zukunftsfest aufstellen möchten, können noch bis Ende September 2021 eine geförderte Unternehmensberatung beginnen. #### Gerade die dringenden Themen der Digitalisierung und der Arbeitsorganisation können mit Zuschüssen von bis zu 80 % so unterstützt werden. Fragen der Gestaltung von HomeOffice-Strukuren und der Anpassung von Arbeitsabläufen an diese neuen Anforderungen können mit externen Unternehmensberatern erarbeitet und umgesetzt werden.

Darüber hinaus steht mit dem Programmzweig unternehmensWert: Mensch plus auch für größere Betriebe bis 250 Beschäftigte ein Förderinstrument zur Verfügung, das ebenfalls bis zu 80 % der Beratungskosten zuschießt. Hier liegt der Förderschwerpunkt auf Digitalisierungsstrategien, die mithilfe eines externen Beraters erarbeitet werden.

Die GfW Höxter informiert im Vorfeld der Beratung neutral über die Fördermodalitäten und ist ferner berechtigt, Förderschecks zum Beratungsbeginn auszustellen. Als langjähriges und etabliertes Förderprodukt bietet sich dieses Zuschussprogramm für die Unternehmen an.

„Der Start in eine geförderte Unternehmensberatung kann kurzfristig nach dem Informationsgespräch bei der GfW erfolgen“, so Oliver Verhoeven, der als Berater dieses Programm betreut. Über Online- und Videosysteme kann die GfW hier auch auf Distanz kundennah informieren.

Das Beratungsprogramm unternehmensWert: Mensch ist Bestandteil der Fachkräfte-Offensive der Bundesregierung. Es wird vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales sowie mit Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds finanziert.

Foto: red

Mittwoch, 10. Februar 2021 07:16 Uhr

Warburg (red). Um die heimische Wirtschaft in diesen besonderen Zeiten zu unterstützen, ist am 18.12.2020 die Aktion "machbar" gestartet worden. Die Idee hinter der Kampagne: lokal einkaufen, spenden und gewinnen. Ursprünglich war die Aktion bis zum 31.01.2021 befristet, allerdings wird sie aufgrund des anhaltenden Lockdowns nun bis Ende April verlängert. Bereits zum Aktionsstart im Dezember, als die verschärften Maßnahmen für den Einzelhandel noch in der Schwebe standen, haben sich die Projektinitiatoren für eine Verlängerung ausgesprochen, falls der mit 30.000 Euro gefüllte Spendentopf bis zum 31.01. nicht ausgeschöpft sein sollte. Insgesamt zählt die Vereinigte Volksbank über 300 Kassenbons, die bislang auf der Website der Aktion unter v-vb.de/machbar registriert wurden. "Sicherlich sind die harten Corona-Maßnahmen nicht die idealen Bedingungen, weshalb wir uns wünschen, dass zumindest bis in den April hinein alle Geschäfte wieder öffnen dürfen, damit die Aktion "machbar" ihre Früchte tragen kann." schildert Paul Löneke, Vorstandsvorsitzender der Vereinigten Volksbank die Hintergründe zur Aktionsverlängerung. "Ziel der Aktion "machbar" ist es, mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln einen kleinen, aber dennoch wichtigen Beitrag zur Belebung der heimischen Innenstädte zu leisten und zugleich wohltätige Vereine zu unterstützen - für ein gemeinsames 'morgen'", erklärt Vorstandskollege Birger Kriwet.

Die Devise lautet also auch zukünftig: regional zusammenhalten und Solidarität zeigen. Bis zum 30.04. können weiterhin Kassenbons gesammelt und auf der Aktionsseite v-vb.de/machbar hochgeladen werden. Den Einkaufsbetrag wandelt die Vereinigten Volksbank 1 zu 1 bis maximal 10 Euro als Spende für den guten Zweck um. Von der Aktion ausgeschlossen sind große Supermarktketten, Tankstellen und Baumärkte. Insgesamt sind es 25 wohltätige Institutionen aus dem Kreis Höxter, denen der Erlös zugutekommen soll. Als Dankeschön werden unter allen Teilnehmern Preise von Geschäften aus der Region verlost. Darunter sind Einkaufsgutscheine, Weber-Grillseminare, Schnuppertauchkurse, Reisegutscheine und vieles mehr. Alles rund um die Aktion und die gesamten Gewinnmöglichkeiten können ebenfalls auf der Aktionsseite abgerufen werden.#### "Unter dem Motto: 'Unterstütze deine Region - damit später deine Region für dich da ist' freuen wir uns über jeden, der sich an der Aktion beteiligt, um gemeinsam mit uns das Gemeinwohl im Kreis Höxter zu stärken - für mehr Freude, Erlebnis, Treffpunkt, Vielfalt, Kulinarik und Kultur. Denn als Genossenschaftsbank aus der Region und für die Region ist es seit mehr als 130 Jahren unser Auftrag, für die Menschen und die Wirtschaft vor Ort ein starker und verlässlicher Partner zu sein", ergänzt Sascha Hofmann, Generalbevollmächtigter der Vereinigten Volksbank die Ausführungen des Vorstandes.

Foto: V-VB

Sport
Dienstag, 12. Januar 2021 12:09 Uhr
Schützenverein Nörde verschiebt Jahreshauptversammlung
Sonntag, 10. Januar 2021 12:48 Uhr

Kreis Höxter (red). Noch immer wird unser alltägliches Leben von dem Coronavirus geprägt, das betrifft natürlich auch den Sport. In Zeiten von Lockdowns und Beschränkungen ist für viele nur noch der Individualsport möglich. Viele ergreifen deshalb die Initiative, ihre Joggingschuhe zu entstauben und einfach mal loszulaufen. Für alle Sportbegeisterten, die sich nun mal wieder ein abwechslungsreiches Angebot wünschen, hat der Kreissportbund Höxter e.V. die perfekte Lösung!

Um wieder Freude an der Bewegung zu haben und diese abwechslungsreich zu gestalten, haben Vereine die Möglichkeit, eine Materialkiste mit diversen Sportmaterialien beim KSB Höxter auszuleihen. Neben Seilchen, Ba?llen oder Thera-Ba?ndern und einer 15 Meter langen Slackline sind auch viele neue Sport- und Spielgera?te dabei, wie Spikeball, Ultimatefrisbee, Scoop, Lacrosse oder Flip Toss. Zusätzlich gibt es eine Vielzahl an Vorschlägen fu?r kontakfreie Spiele fu?r Kinder, passend zur momentanen Situation. Mit dieser Materialkiste möchte der KSB den Vereinen die Möglichkeit bieten, ihre Vereinsmitglieder trotz Wegfall des Bewegungs- und Sportbetriebes in Bewegung zu bringen und zu halten! Eine Menge Spaß und die Entdeckung neuer Sportarten ist garantiert!

Der Tus Ovenhausen ist der erste Verein, der die Spiel- und Sportgeräte Kiste ausgeliehen hat. Petra Huppert-Buch, Geschäftsführerin der Sportjugend im KSB Höxter wünscht
dem 1. Vorsitzenden Stefan Risse und seinen Vereinsmitgliedern viel Freude und Abwechslung.


Nähere Information zu den Ausleihbedingungen bekommt ihr bei Britta Kukuk

Fachkraft für Kinder- und Jugendarbeit

Moltkestr. 12 - 37671 Höxter - Tel: 05271-951842 - Fax:  05271-931812 - E-Mail: b.kukuk@ksb-hoexter.de

Foto: KSB

Samstag, 09. Januar 2021 08:16 Uhr

Kassel (red). Das neue Jahr 2021 startet bei den Löwen mit zwei Vertragsmeldungen: Der KSV Hessen Kassel gibt bekannt, dass Mittelfeldmann Lukas Iksal seinen Vertrag um ein Jahr verlängert. Der 26-jährige Iksal unterschrieb einen Kontrakt mit dem KSV bis zum 30.6.2023 gültig in der Regionalliga sowie Hessenliga.

„Ich freue mich gerade in dieser Zeit über das entgegengebrachte Vertrauen des Vereins, das Löwentrikot noch mindestens zwei weitere Jahre tragen zu dürfen und werde versuchen die Mannschaft beim Erreichen unserer Ziele bestmöglich zu unterstützen“, freut sich Lukas Iksal über die Vertragsverlängerung.

Der sportliche Leiter der Löwen Jörg Müller sagt zur Vertragsverlängerung: „Lukas hat in seiner ersten Regionalliga - Saison 14 von 15 Spiele gemacht und dabei 4 Tore erzielt. Er ist mit seinen 26 Jahren noch nicht am Ende seiner sportlichen Entwicklung. Lukas ist ein wichtiger Spieler in unserem Spielsystem und übernimmt auf dem Platz Verantwortung. Wir freuen uns, dass er bei uns einen Zweijahresvertrag unterschrieben hat.“ 

Lukas Iksal wechselte 2018 zum KSV Hessen Kassel: Über die zweite Mannschaft empfahl er sich 2019 für die 1. Mannschaft. Lukas Iksal gehört zum festen Stamm in der Elf von Trainer Tobias Damm. In 14 von 15 möglichen Partien stand Iksal auf dem Platz. Dabei erzielte er vier Tore für die Löwen. Vorherige Stationen des 1,84 Meter großen Stürmers waren unter anderem der FSC Lohfelden in der Hessenliga sowie CSC 03 Kassel.

Foto: KSV Hessen Kassel e.V.

Panorama
Montag, 04. Januar 2021 07:57 Uhr
Hochbeete für den Biologischen Gartenbau finden auch im kleinsten Garten einen Platz
Montag, 04. Januar 2021 06:27 Uhr

Düsseldorf (red). Die nordrhein-westfälische Polizei wird in diesem Jahr landesweit eine spezielle Finanzanalyse-Software einführen. Minister Reul: „Wir wollen, dass jeder Finanzermittler dieses neue Werkzeug hat und haben deshalb 200 Lizenzen gekauft.“ Dubiose Immobilienfinanzierungen, der Kauf von Fahrzeugen mit Geldern, deren Herkunft nicht klar ist, der Handel von Rauschgift und Waffen im Darknet oder auch der tagtägliche An- und Verkauf auf Online-Handels-Plattformen: die Finanzwelt ist komplex. Das nutzen Kriminelle, um ihre illegalen Gelder zu verstecken und wieder in den legalen Wirtschaftskreis zurückzuführen.

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen verstärkt nun ihre Finanzermittlungen und investiert eine halbe Million Euro in Analyse-Software. „Wir gehen hier einen weiteren wichtigen Schritt des Ansatzes ,Follow the Money‘, um Kriminellen das wegzunehmen, was ihnen am meisten am Herzen liegt: ihr ergaunertes Geld“, so Innenminister Herbert Reul. „Mit der Anschaffung von 200 Lizenzen einer in der Finanzwelt etablierten Software geben wir allen Finanzermittlern und Spezialisten für Wirtschaftskriminalität ein neues Werkzeug an die Hand, mit dem sie nun Möglichkeiten haben, die bislang Wirtschaftsprüfern und der Finanzverwaltung vorbehalten waren.“

Beispiele aus der Praxis, bei denen das neue Tool den Ermittlern gute Dienste leisten wird, sind etwa das „Hawala-Banking“, bei dem mutmaßlich illegal erworbenes Vermögen am legalen Bankensystem vorbei in andere Staaten transferiert wird und zu einem späteren Zeitpunkt auf undurchsichtige Art und Weise seinen Weg wieder zurück nach Deutschland findet.

Auch ein denkbarer Fall: Der Geschäftsführer eines Unternehmens rechnet seine finanziellen Möglichkeiten und die seines Unternehmens künstlich klein und bedient verschiedene Konten mit den Geldern der Firma. Ganz aktuell kann das Programm auch genutzt werden, um Massendaten von Corona-Soforthilfeanträgen digital in Tabellenform lesbar und damit auswertbar zu machen. Hier unterstützt sie die Ermittlungsbehörden bei der Aufklärung von Betrugsfällen.

In der organisatorischen Verknüpfung von Strafrecht, Steuerrecht und Vermögensabschöpfung liegt unter anderem der Schlüssel für die Aufklärung von Straftaten, die sich quer durch das Gesetzbuch ziehen. Für die Erhebung komplexer Finanzströme - ohne dass es sich hierbei immer um schwerwiegende Rechtsbrüche handeln muss - hat die nordrhein-westfälische Polizei nun ein neues Mittel, das besonders geeignet ist, um beispielsweise die Gesamtbetrachtung des Finanzstatus einer Person oder Firma zu vereinfachen. Darüber hinaus intensiviert die Software das kooperative Zusammenwirken mit den Steuerfahndungsbehörden. 

„Es ist die logische Folge aus dem Weg, den wir seit Ende 2019 mit dem Einsetzen der Task Force ,Finanzierungsquellen Organisierte Kriminalität‘ im LKA, beschreiten. Vor allem ist es ein wichtiger Schritt in Richtung weiterer Digitalisierung der nordrhein-westfälischen Polizei“, erklärt der Innenminister.

Dienstag, 03. November 2020 11:31 Uhr

NRW (red). Auch der diesjährige Sommer war außergewöhnlich trocken. Durch Dürre und Borkenkäfer geschädigt, sind die Wälder in NRW sehr anfällig für Brände. Bei der Bekämpfung nutzen Feuerwehren seit wenigen Wochen eine digitale Waldbrandabwehrkarte von Wald und Holz NRW. Aktuelle Satellitendaten der ESA zur Vitalität der Nadelbäume unterstützen sie bei der Einschätzung der Gefahrenlage und Löschstrategie.

Braune Fichten prägen zurzeit das Landschaftsbild vieler Regionen Nordrhein-Westfales. Sie leiden wie kaum eine andere Baumart am anhaltenden Klimawandel. Hartwig Dolgner, Teamleiter Walderhaltung und Sicherung der Waldfunktionen: „Die letzten Jahre waren im Durchschnitt viel zu trocken. Dadurch steigt auch die Gefahr von Waldbränden. Eine wichtige Aufgabe unserer Forstleute und der Feuerwehr ist es deshalb, potenzielle Gefahrenquellen im Wald zu ermitteln und Brände zu verhindern. Der Vitalitätslayer ist ein hervorragendes Hilfsmittel zur Identifizierung von Waldbrandgefahrenquellen.“

Geodaten-Experten bei Wald und Holz NRW werten daher den Gesundheitszustand von Bäumen mithilfe von Sentinel-2- Satellitenbildern der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) aus. Die Waldbrandabwehrkarte enthält neben der aktuellen Waldbrandgefahr eine Kartenebene (Layer) mit Informationen zur Vitalität der Nadelwälder. Unter www.waldinfo.nrw.de stehen die Karten Privat- und Kommunalwaldbesitzenden sowie Waldinteressierten kostenlos zur Verfügung.

Die Satelliten erfassen zunächst die Chlorophyll-Produktion der Baumkronen. Später erstellen Experten daraus farblich gekennzeichnete Schadstufen. Gesunde Nadelwälder, deren Nadeln viel Chlorophyll herstellen, sind grün gefärbt. Vom Schädling befallene, vertrocknete oder umgeworfene Bäume sowie Kahlflächen sind in der Karte rot markiert. Je dunkler die Fläche, desto stärker ist der Wald durch Borkenkäfer, Dürre oder Stürme geschädigt. Wald und Holz NRW stellt den Vitalitätslayer dem Informationssystem Gefahrenabwehr des Innenmininsteriums (IG NRW) bereit. Dort steht er Feuerwehren und anderen Katastrophenschutzbehörden zur Verfügung. Das interne Portal enthält neben der Waldbrandabwehrkarte auch Karten mit Waldwegen und Wasserentnahmestellen.

Dr. Stefan Franz, Teamleiter Geodateneinsatz von Wald und Holz NRW: „Das kontinuierliche Monitoring der Nadelwälder via SatellitenFernerkundung für das gesamte Bundesland und das direkte Bereitstellen der ausgewerteten Geodaten an alle Feuerwehren und Waldbesitzende ist in dem Umfang bundesweit einzigartig.“ Im Brandfall bietet das Kartenmaterial Feuerwehrleuten eine hilfreiche Orientierung bei der Einschätzung der Lage. Auf geräumten Sturmflächen kann die Sonne zum Beispiel ungehindert auf den Waldboden scheinen und trockenes Gras, Nadeln und Äste in kurzer Zeit entzünden. Auch beschädigte, trockene Fichten sind extrem leicht und schnell entflammbar.

Zu wissen, ob ein Boden- oder Kronenfeuer zu erwarten ist, ist auch für die Sicherheit der Einsatzkräfte wichtig. Gekennzeichnete Flächen der Stürme von Kyrill und Friederike ergänzen das umfangreiche Kartenangebot. Mit Hilfe der Waldbrandgefahrenkarte können Feuerwehren und Katastrophenschutzbehörden in NRW die aktuelle Situation und das Wissen über vorgeschädigte Waldflächen in ihrer vorbereitenden Einsatzplanung berücksichtigen.

Wald und Holz NRW tauscht sich regelmäßig mit Vertretern der Feuerwehren aus dem Innenministerium aus, damit sowohl die Forstverwaltung als auch die Feuerwehr in NRW im Waldbrandfall gut vorbereitet ist.

Foto: Wald und Holz NRW, Thomas Nilius

Donnerstag, 17. September 2020 08:32 Uhr

Paderborn (red). Die Wirtschaftsjunioren Paderborn+Höxter sowie der Wirtschaftsclub schließen sich der Entscheidung der Vollversammlung der Industrie- und Handelskammer Ostwestfalen (IHK) an. Die heimische Wirtschaft steht zum Erhalt des Flughafens Paderborn/Lippstadt und unterstützt das von der Flughafen-Gesellschafterversammlung beschlossene Sanierungskonzept in einer Insolvenz in Eigenverwaltung.

„Ein starker Standort, wie Ostwestfalen-Lippe, braucht einen modernen Flughafen, der in die Zukunft ausgerichtet ist. Mit dem Sanierungskonzept ist der erste richtige Schritt getan, denn es stärkt die Symbiose aus Tourismus und Geschäftsreiseverkehr nachhaltig. Dafür bezieht es ökologische Gesichtspunkte und die aktuellen Entwicklungen rund um die Mobilität der Zukunft mit ein. So hat der Flughafen Paderborn/Lippstadt eine echte Chance auf eine stabile Zukunft“, betont Kevin Taron, Vorsitzender der Wirtschaftsjunioren. Nicht nachvollziehen können die Wirtschaftsjunioren und der Wirtschaftsclub, dass Kritiker den Flughafen als überflüssig bewerten.

„Der Flughafen bietet der heimischen Wirtschaft in der Region einen echten Standortvorteil. Diese Infrastruktur leichtfertig aus der Hand zu geben, wäre fahrlässig, denn wenn der Flughafen erst einmal geschlossen ist, dann bleibt er geschlossen“, so Taron weiter.

Montag, 31. August 2020 11:20 Uhr

NRW (red). Die Landesregierung wird die Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit sicherstellen. „Ich freue mich sehr, dass die wertvollen Angebote der Schulsozialarbeit auch über den 31. Dezember 2020 hinaus in vollem Umfang erhalten bleiben. Entscheidend ist für alle Beteiligten und insbesondere für die Kinder und Familien, die diese Unterstützung brauchen, dass die Finanzierung auch künftig gesichert und so verlässliche Beschäftigungsmöglichkeiten für Schulsozialarbeit geschaffen werden können“, so Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.

Minister Laumann erklärte dazu: „Es ist gut, dass die Schulsozialarbeit durch die Zusage der Landesregierung jetzt dauerhaft gesichert ist. Mit der Entscheidung stehen auch Mittel für die dauerhafte Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung zur Verfügung. Jugendliche mit schlechteren Startchancen erhalten damit auch künftig die Möglichkeit, mit kontinuierlicher Unterstützung den Schulabschluss zu erreichen und anschließend den Einstieg in eine Berufsausbildung zu schaffen.“

Bereits jetzt finanziert das Land dauerhaft und unbefristet über 760 Stellen im Landesdienst für Fachkräfte der Schulsozialarbeit an Schulen. Darüber hinaus können Schulen auch Lehrerstellen mit Fachkräften besetzen, wenn der Unterricht ungekürzt erteilt wird. Auf diesem Weg sind bereits über 370 Schulsozialarbeiter beim Land beschäftigt. Bislang finanziert das Land zusätzlich das Programm „Soziale Arbeit an Schulen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets in Nordrhein-Westfalen“ (BuT-Schulsozialarbeit) mit etwa 1.000 Vollzeitstellen für Fachkräfte, die ebenfalls auch im Bereich der Schulsozialarbeit tätig sind, im Gesamtvolumen von 47,7 Millionen Euro. Diese Fachkräfte, die an allen Schulformen arbeiten, werden mit diesen Mitteln von den Kommunen in der Regel befristet beschäftigt. Dieses Landesprogramm ist befristet bis zum Ende des Jahres 2020. 

Die Landesregierung hat mit der heute erreichten Grundsatzeinigung nun beschlossen, die sogenannte BuT-Schulsozialarbeit dauerhaft über Landesmittel zu finanzieren und so das Angebot aufrecht zu erhalten. An der Konzeption für die Aufgaben und Zuständigkeiten für Schulsozialarbeit und Schnittstelle zur Jugendhilfe wird nach dieser Grundsatzentscheidung über die Landesmittel nun gemeinsam mit den Beteiligten in Schule, Schulaufsicht, Kommunen und Fachverbänden weitergearbeitet.

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