Warburg (tab). Michael Stickeln steht nach drei erfolgreichen Kandidaturen im Jahr 2020 nicht erneut als Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Hansestadt Warburg zur Verfügung. Das hat Michael Stickeln am Freitag, 22. März, im Behördenhaus an der Bahnhofstraße erklärt.
In einer persönlichen Erklärung äußerte er sich wie folgt:
„Diese Entscheidung fällt mir überhaupt nicht leicht, sondern im Gegenteil der schwer. Denn jeder der mich genau kennt, weiß, wie sehr ich diese Stadt, ihre Bürgerinnen und Bürger und natürlich dementsprechend auch das Amt des Bürgermeisters dieser Stadt liebe. Aber alles hat seine Zeit! Und ich finde, die Zeit für einen Wechsel ist nun gekommen. Sowohl für mich persönlich, als auch für die Stadt selbst. Denn, wie hat es bereits der englische Naturforscher Charles Darwin so treffend formuliert: Nichts in der Geschichte des Lebens ist beständiger als der Wandel.
Und wenn man bedenkt, dass ich im Jahr 2020 das Amt des Bürgermeisters unserer schönen Heimatstadt 16 Jahre lang mit viel Leidenschaft, Engagement und Herzblut ausgeübt habe und man sich dabei vor Augen führt, dass die Kinder, die im Jahr meiner ersten Wahl geboren wurden nunmehr schon den Bürgermeister bei der Kommunalwahl 2010 wählen dürfen und dementsprechend gar keinen anderen Bürgermeister kennen, dann wird einem die Länge dieses Zeitraums noch einmal so richtig bewusst.
Dabei schaue ich mit großer Zufriedenheit und großer Dankbarkeit auf meine bisherigen Amtszeiten zurück. Der Grund für die Zufriedenheit wird deutlich, wenn man sich vor Augen führt, vor welchen Herausforderungen Warburg 2004 bei meiner ersten Wahl stand und wie sich die Situation unserer Stadt heute präsentiert.
1. Finanz-/Haushaltssituation:
Bei meiner Wahl im Jahr 2004 befand sich die Stadt in einem Haushaltssicherungskonzept, also einer finanziell sehr schwierigen und stark eingeschränkten Situation. Dank solider, nachhaltiger, sparsamer und damit auch Generationen gerechter Finanzpolitik konnten wir dieses Haushaltssicherungskonzept bereits im Jahr 2007 - und damit vier Jahre früher als ursrprünglich geplant - wieder verlassen. Seit diesem Zeitpunkt haben wir auch keinerlei Investitionskredite zur Finanzierung von Investitionsvorhaben mehr aufnehmen müssen. Bis zum 31.12.2018 haben wir unseren Schuldenstand im städtischen Haushalt von 16,2 Mio. Euro (am 31.12.2004) auf nunmehr 6,7 Mio. Euro um fast 60 Prozent reduziert. Wir verfügen darüber hinaus aktuell über einen Liquiditätsbestand (Kassenbestand) von nahezu 10 Mio. Euro. Die Höhe der allgemeinen Rücklage beträgt 79 Mio. Euro und weist damit ebenfalls einen sehr hohen Stand auf. Kassen- bzw. Liquiditätskredite hat die Hansestadt Warburg derzeit ebenfalls nicht. Insgesamt kann unsere derzeitige Finanzlage - bei aller ostwestfälischen Bescheidenheit - daher als sehr gut bezeichnet werden.
2. Investitionen in unsere Stadt:
Im Zeitraum 2004 bis 2018 sind insgesamt rund 120 Mio. Euro an Unterhaltungs- und Instandsetzungskosten und rund 75 Mio. Euro in unsere Stadt investiert worden, die größtenteils der örtlichen bzw. Regionalen Wirtschaft zu Gute kamen.
3. Wirtschaftsförderung:
Zu meinen Zielen anlässlich meiner 1. Wahl zum Bürgermeister der Stadt Warburg im Jahr 2004 zählte ich auch die aktive Wirtschaftsförderung sowie eine Bestandsentwicklung der vorhandenen Unternehmen, Handel, Handwerk und Landwirtschaft.
Im Zeitraum 2004 bis 2018 sind hier insgesamt 99.500 qm Gewerbe- und Industrieflächen verkauft worden. Die Beschäftigtenzahl in Warburg hat sich in diesem Zeitraum von 8.360 auf 9.294 und damit über elf Prozent erhöht. Darüber hinaus werden im Rahmen regelmäßiger Unternehmensbesichtigungen und Unternehmergesprächen in diesem Bereich enge Kontakte zu unseren ortsansässigen Unternehmen gepflegt, um im Bedarfsfall unbürokratisch Hilfe leisten zu können.
Mit der Einrichtung der Stabsstelle für Wirtschaftsförderung zum 1. Oktober 2015 wurde dieser Bereich personell und organisatorisch noch weiter ausgebaut und aufgewertet.
Mit dem symbolischen Spatenstich zum Bau der Anbindungsstraße zwischen der B252 (Ostwestfalenstraße) und dem Industriegebiet Nord/Obere Hilgenstock wird im Bereich des Wirtschaftsstandortes Warburg ein jahrzehntelanges Defizit bezüglich der unzureichenden Erschließungssituation beseitigt und mit der mittelfristigen Realisierung von neuen und zusätzlichen Gewerbeflächen unmittelbar an der B252 zudem Warburg - so Regierungspräsidentin Thomann-Stahl - zu einem regionael bedeutsamen Wirtschaftsstandort aufgewertet.
Seit Beginn meines Amtsantritts finden regelmäßig einmal jährlich Gespräche mit Vertretern der Landwirtschaft (Vorsitzende der landwirtschaftlichen Ortsvereinigungen und Ortslandwirte) statt, in denen ein intensiver Austausch und Dialog zu wichtigen Themen im Bereich der Landwirtschaft gepflegt wird.
Ein enger Dialog und Austausch besteht über die Stabsstelle „Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing“ mit dem örtlichen Einzelhandel. Hier hat man aktiv an einer gemeinsamen Neuaufstellung der Werbegemeinschaft gearbeitet, was mit dem „Warburger Hanse e.V.“ unter Führung eines Lenkungsteams ausgezeichnet gelungen ist. Darüber hinaus arbeiten wir u.a. mit dem Format der „Pop-up-Stores“ an der herausfordernden Aufgabe einer Belebung der Innenstadt.
4. Barrierefreier Ausbau der Innenstadt:
Mit dem landesweiten Pilotprojekt zur barrierefreien Umgestaltung der Warburger Innenstadt ist unter größtmöglicher Beteiligung der Öffentlichkeit in einem sehr transparenten Verfahren der Kernbereich der Warburger Innenstadt im Zeitraum von neun Jahren barrierefrei umgebaut worden, was die Aufenthaltsqualität in diesem Bereich erheblich verbessert hat und dementsprechend auch zu einer deutlichen Verbesserung der Rahmenbedingungen für den örtlichen Einzelhandel beiträgt. An dieser Stelle sei ausdrücklich noch einmal darauf hingewiesen, dass der gesamte Umbau für die Anlieger beitragsfrei erfolgt ist.
5. Erhalt des Krankenhausstandortes Warburg:
Bei meiner erstmaligen Wahl zum Bürgermeister meiner Heimatstadt Warburg war der Krankenhausstandort Warburg akut gefährdet. Bereits in meinem damaligen „Wahlprogramm“ habe ich formuliert: Der Erhalt des St. Petri-Hospitals als Krankenhaus der Grundversorgung vor Ort muss ebenfalls zur erklärten Stadtpolitik zählen, damit unsere Bürgerinnen und Bürger direkt vor Ort medizinische Versorgung auf hohem Niveau, in enger Zusammenarbeit auch mit den niedergelassenen Ärzten erfahren können und die vielfältigen qualifizierten Arbeitsplätze in Warburg erhalten bleiben können.
Unter hohem persönlichen Einsatz und unter Inkaufnahme größerer politischer Auseinandersetzungen ist dieses Ziel letztlich mit der Verhinderung des Verkaufs an die „Neue Pergamon“ und dem Verkauf an die Rhönklinikum AG (später Helios AG) eindeutig erreicht worden. Damit ist die medizinische Grund- und Regelversorgung der Warburger Bevölkerung im stationären Bereich weiterhin - zumindest nach gegenwärtiger Einschätzung dauerhaft - gewährleistet.
6. Baulandnachfrage:
Im Zeitraum von 2004 bis zum 31.12.2018 sind in der Kernstadt sowie in allen Ortsteilen insgesamt 286 Bauplätze mit einer Gesamtfläche von 220.000 qm veräußert worden. Diese Tatsache und die anhaltend hohe Nachfrage nach Bauplätzen verdeutlicht darüber hinaus sehr eindrucksvoll die Attraktivität Warburgs als Wohn-, Lebens- und Arbeitsstandort.
Durch die Erstellung eines Brachflächen- und Leerstandskatasters, welches in enger Abstimmung mit den Ortsvorstehern jährlich fortgeschrieben wird, kennen wir genau die durchaus differenzierte Leerstandssituation in den einzelnen Ortsteilen, die uns sodann auch ein individuelles Vorgehen ermöglichen. So sind innerörtliche Brachflächen erschlossen, Baugebiete verdichtet und auch bereits langfristig leerstehende Objekte abgerissen und als Neubauflächen wieder vermarktet worden. Diese Vorgehensweise ist sowohl ökonomisch als auch ökologisch sinnvoll und trägt zu einer nachhaltigen Belebung der Ortskerne bei.
7. Hochschule OWL:
Sehr glücklich und froh war ich, dass nach unserer sehr engagierten und letztlich auch erfolgreichen Bewerbung um die Ansiedlung eines Hochschulstandortes in Warburg zum Wintersemester 2009 das Studienzentrum Warburg der Hochschule OWL in Warburg seine Tore öffnete. Nachdem das duale Studium in Warburg keine ausreichende Nachfrage gewinnen konnte, wurde in gemeinsamen Überlegungen mit dem damaligen Präsidium um Dr. Herrmann, dem Zentrum für Hochschulentwicklung und der Hansestadt Warburg sodann das Format Betriebswirtschaftslehre für kleinere und mittlere Unternehmen angeboten.
Wir waren gemeinsam der Auffassung, dass dieses Angebot sich am bedarf der eher mittelständisch geprägten Unternehmensstruktur in der Region orientieren würde.
Aufgrund unzureichender Nachfrage bzw. einer recht hohen Abbrecherquote entschied sich jedoch das Präsidium der Hochschule OWL, um den Präsidenten Prof. Dr. Krahl dazu, das Studienzentrum ab 2020 zu schließen.
Da es sich bei dem Hochschulstandort Warburg lediglich um ein Studienzentrum handelt, konnte das Präsidium einen solchen Entschluss auch ohne Zustimmung aus dem entsprechenden Ministerium in Düsseldorf fassen. Gespräche mit dem Präsidenten, auch unter Beteiligung der Regierungspräsidentin mit dem Ziel, den Standort zu retten, blieben leider erfolglos.
Ich will nicht verhehlen, dass mich diese Entscheidung insbesondere auch deshalb traurig macht, weil die Bewerbung und damit letztlich auch Gründung des Studienzentrums auch auf meine persönliche Initiative zurückzuführen ist.
8. Südzucker:
Tief getroffen hat sicherlich nicht nur mich persönlich die Entscheidung des Aufsichtsrates der Südzucker AG vom 25. Februar 2019, das Werk Warburg der Südzucker AG nach der Kampagne 2019/2020 zu schließen.
In der Zeit zwischen der erstmaligen Ankündigung am 30. Januar 2019 und der Entscheidung am 25. Februar 2019 ist mit beispielloser Solidarität und Geschlossenheit von Mitarbeitern, Landwirten, Kommunal- sowie Bundes- und Landespolitik sowie den Bürgern durch unterschiedlichste Aktivitäten und Formate versucht worden, die Schließung des Werkes abzuwenden - leider letztendlich ohne Erfolg.
Mich persönlich ärgert nach wie vor und ungebrochen die Tatsache, dass man uns zu keinem Zeitpunkt Zahlen über die Wirtschaftlichkeit des Werkes Warburg offengelegt hat. So gehe ich persönlich nach wie vor davon aus, dass das Werk Warburg letztendlich auch ein Stück weit „Bauernopfer“ einer verfehlten Konzernpolitik ist und letztlich eher unternehmerisch-strategische Gründe und weniger wirtschaftliche Gründe für die Schließung der Zuckerfabrik eine Rolle gespielt haben.
Warburg wird, ich glaube das muss man feststellen, ohne „unsere“ Zuckerfabrik etwas fehlen. Wir werden jedoch als Stadt großen Wert darauf legen, dass auf dem Gelände eine angemessene und zukunftsfähige Folgenutzung ermöglicht wird. Erste inoffizielle Gespräche diesbezüglich hat es bereits gegeben.
9. Breitbandversorgung:
Ein gutes Beispiel erfolgreicher interkommunaler Zusammenarbeit, in diesem Fall auf Kreisebene, ist das gemeinsame Vorgehen bei der Beseitigung der sogenannten „weißen Flecken“ in den Wohn- und Gewerbegebieten des Kreises. Auch hier hat es sich gezeigt, dass es richtig war, den überaus wichtigen Bereich der Breitbandversorgung, der bereits zum jetzigen Zeitpunkt so wichtig ist wie andere Bereiche der Daseinsvorsorge, strategisch gemeinsam anzugehen. So werden wir Ende dieses Jahres in den betroffenen Ortsteilen Versorgungsqualitäten von 50-100 MBit im Downstream und 50-2.000 MBit in den Gewerbegebieten vorweisen können.
Festzustellen bleibt aus meiner persönlichen Sicht jedoch auch, dass wir mit der jetzigen Lösung einen guten und weiten Schritt in die richtige Richtung gesetzt haben, dass wir aber weiter mit Nachdruck daran arbeiten müssen, letztendlich Glasfaser bis in jedes Haus zu bekommen, da die von vielen auch als digitale Revolution bezeichnete Weiterentwicklung in diesem Bereich ganz neue Anforderungen an die Breitbandversorgung stellen wird.
Wenn wir hier im wahrsten Sinne des Wortes auch zukünftig den Anschluss nicht verpassen, bin ich aufgrund der sich dann auch für die Arbeitswelt ergebenden Möglichkeiten weiterhin sehr optimistisch für den ländlichen Raum insgesamt, und ich bin fest davon überzeugt, dass dieser im Vergleich zu den Ballungszentren aus unterschiedlichen Gründen eine wahre Renaissance erleben wird.
Neben diesen aus meiner Sicht wichtigen aktuellen bzw. relevanten Themenbereichen erinnere ich mich aber auch an unzählige schöne Feste und Begegnungen und Begebenheiten, z.B. im Rahmen unseres 975-jährigen Stadtjubiläums (WDR2 für eine Stadt) oder aber 2009 im russischen Novgorod die erfolgreiche Bewerbung um die Ausrichtung des Internationalen Hansetages 2036 und die offizielle Namenszusatzgebung Hansestadt Warburg (2012).
Große Dankbarkeit empfinde ich u.a. dafür, dass mir die Warburger Bevölkerung 2004, 2009 und 2014 in wirklich sehr guten Wahlergebnissen ihr nachhaltiges Vertrauen ausgesprochen hat.
Ich danke den Bürgerinnen und Bürgern auch für das Vertrauen und die Unterstützung in durchaus schwierigen Zeiten, welche wir insbesondere unter finanziellen Gesichtspunkten auch hatten.
Dankbar bin ich aber auch für die fraktionsübergreifend sehr gute Zusammenarbeit im Rat der Hansestadt Warburg und die Weitsicht, die wir gemeinsam für so manche wichtige Entscheidung zum Wohl unserer Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger bewiesen haben.
Dankbar bin ich auch allen Kolleginnen und Kollegen, allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihr so überaus engagiertes und qualifiziertes Wirken sowohl in der Verwaltung als auch in unseren Stadtwerken oder dem Kommunalunternehmen der Stadt Warburg. Dankbar bin ich hier insbesondere für die auch menschlich so überaus angenehme und partnerschaftliche Zusammenarbeit, die jedenfalls mir persönlich stets immer sehr wichtig war und ist.
Bedanken möchte ich mich auch bei meiner Partei, der CDU, die insbesondere im Jahr 2004 ein großes Vertrauen in mich bewiesen hat, als sie mich damals, mit noch jungen Jahren, zu ihrem Bürgermeisterkandidaten gewählt hat. Ich hoffe sehr, dass ich dieses Vertrauen in diesen bald zurückliegenden drei Amtszeiten auch rechtfertigen konnte.
Wer mich persönlich kennt, weiß, dass ich mich engagiert und mit Herzblut bis zu meinem letzten Arbeitstag zum Wohl unserer Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger einsetzen werde. In eben diesem Sinne freue ich mich noch auf viele schöne Begegnungen zu den unterschiedlichsten Anlässen.“
