Warburg (red). Grundsätzlich und strukturell ist in der Hansestadt Warburg derzeit alles im grünen Bereich. Durch die turnusmäßige Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) haben jetzt die Verantwortlichen in der Stadt eine Orientierung, wie sich der Haushalt wirtschaftliche entwickeln wird und was in den geprüften Handlungsfeldern zu tun ist, um weiterhin gut arbeiten zu können. Die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung und daraus resultierende Empfehlungen wurden jetzt durch die Prüfenden Martha Scholz, Okka Lüke und Projektleiterin Friederike Wandmacher vorgestellt.
Die Stadt im Dreiländereck NRW, Hessen und Niedersachsen ist gut mit Eigenkapital ausgestattet. Ein Polster, was nicht viele Städte oder Kreise in NRW vorweisen können. Doch die kommenden Jahre werden zeigen müssen, wie mit den prognostizierten Defiziten umgegangen wird und welche Auswirkungen das auf das Eigenkapital von Warburg und notwendige Sanierungsprojekte hat.
„Die großen Krisen der Welt, wie die Corona-Jahre oder der Ukraine-Krieg hinterlassen auch bei Kommunen in NRW ihre Spuren“, so Friederike Wandmacher, Projektleiterin der gpaNRW. „Aber wir haben das engagierte Ziel, bestmöglich die Städte und Kreise mit unseren Empfehlungen auch durch schwierige Zeiten zu steuern. Der Prüfbericht der gpaNRW schafft Orientierung, damit sich Kommunen für die kommenden Jahre gut aufstellen zu können.“
Finanzcontrolling verschafft Überblick und Steuerungsmöglichkeiten
Seit 2021 schon ist ein erstes Grundgerüst für das interne Controlling aufgebaut. Quartalsberichte können so in regelmäßigen Abständen den politisch Verantwortlichen vorgestellt werden. Die gpaNRW empfiehlt in ihrem Bericht, dieses Finanzcontrolling und –berichtswesen immer weiter auszubauen, um zu jeder Zeit finanzielle Entwicklungen im Blick zu haben und schnellstmöglich reagieren zu können. Die Prozessabläufe auch im Fördermittelmanagement sind gut. „Die gelebte Praxis in Warburg ist gut“, bestätigt Prüferin Martha Scholz. Um die Transparenz weiter zu erhöhen, empfehlen die Prüferinnen und Prüfer, wesentliche Prozesse und Standards in Dienstanweisungen festzuhalten.
Sachliche und finanzielle Ausstattung der Gremienarbeit
Ein Prüfungsschwerpunkt war die Gremienarbeit. Der Rat der Stadt Warburg besteht aus 38 Ratsmitgliedern zusätzlich gibt es neun Ortsvorstehende; das sind überdurchschnittliche Zahlen, die Kosten für diese Arbeit sind ebenfalls vergleichsweise hoch. Die gpaNRW empfiehlt, in planerischen und städtebaulichen Bereichen die Ausschuss- an der Verwaltungsstruktur zu orientieren. Bezogen auf Fraktionszuwendungen rät die gpaNRW eine Bedarfsermittlung zur Höhe der Zuwendungen durchführen.
Vorausschauende Planung für die weitere Digitalisierung der Schullandschaft
Die Stadt Warburg hat für die Steuerung der IT-Ausstattung all ihrer Schulen eine sehr gute Grundlage geschaffen. Welche Kosten fallen für vorhandene Hard- und Software an und welche Bedarfe gibt es noch? Durch die enge Zusammenarbeit mit den Schulen und regelmäßige Gespräche zum Medienentwicklungsplan (MEP) ist man bei der Stadt jeder Zeit auf dem aktuellen Stand zu den Vorgaben zur Ausstattung, der Infrastruktur sowie dem Betrieb und der Wartung der Schul-IT. Dieser MEP wird auch für die kommenden Jahre kontinuierlich fortgeführt. Gute Noten also für den MEP. Noch in der Umsetzung sind die Regelungen zum First-Level-Support. „Es wäre gut, wenn alle Fragen zum Support klar festgelegt werden“, so Okka Lüke, Prüferin der gpaNRW. „Nur so kann sichergestellt werden, dass Schulen im Notfall schnell geholfen werden kann.“
Zuständigkeiten und Prozesse im Vergabeverfahren schon gut geregelt
Die Stadt Warburg hat mehrere Dienst- und Handlungsanweisungen erlassen, die alle Zuständigkeiten und Verfahrensabläufe zum Vergabewesen festlegen. „Die gpaNRW empfiehlt darüber hinaus eine regelmäßige und unabhängige Prüfung der Vergaben“, so Friederike Wandmacher. „Ein solcher Prozess wäre ein wichtiger Beitrag zur Korruptionsprävention.“ Hinsichtlich des Korruptionsbekämpfungsgesetzes sieht die gpaNRW noch Optimierungspotential. Welche Bereiche wären durch Korruption gefährdet? Diese Analyse sollte zeitnah, unter Einbeziehung der Mitarbeitenden, erfolgen. In diesem Zusammenhang spricht sich die gpaNRW auch dafür aus, das Sponsoring für städtische Projekte klar zu regeln. Auch wenn es derzeit nur einen Fall des Sponsorings bei der Stadt Warburg gibt.
Bürgermeister Tobias Scherf erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Die GPA zeichnet aus, dass sie die Kommunen sehr fair und kooperativ prüft. Wir freuen uns, dass der Verwaltung der Hansestadt Warburg insgesamt ein sehr gutes Zeugnis für das Handeln der Verwaltung ausgestellt wurde. Für den Hinweis, an welchen Stellschrauben wir noch ein wenig drehen müssen, sind wir sehr dankbar. Manches davon wird sehr zeitnah umgesetzt, anderes kann über die derzeitige kommunale Legislaturperiode hinaus angepackt werden.“
