Herne/Warburg (red). „In vielen Kommunen bestehen kaum mehr finanzielle Spielräume. Umso erfreulicher ist es, mit Warburg eine Stadt anzutreffen, die in den vergangenen Jahren gut gehaushaltet hat und somit finanziell auf soliden Füßen steht“, freut sich der Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW), Heinrich Böckelühr, anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse der überörtlichen Prüfung seiner Behörde. In der Zeit von April bis Oktober 2018 hat das vierköpfige Prüfteam der gpaNRW die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport und Spielplätze sowie Verkehrsflächen geprüft. Im Rat der Hansestadt Warburg wurden jetzt die wichtigsten Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch die Projektleiterin Sylke Brandt, den gpa-Prüfer Thomas Lindemann sowie den Präsidenten Heinrich Böckelühr persönlich vorgestellt. „Die Hansestadt Warburg gehört zu dem Viertel der geprüften Kommunen mit der höchsten Eigenkapitalausstattung“, führt Projektleiterin Sylke Brandt zur Haushaltssituation aus: „Durch die solide Haushaltsplanung konnte die Ausgleichsrücklage selbst in konjunkturell schwierigen Jahren bewahrt und ausgebaut werden. Allerdings stehen den niedrigen Kreditverbindlichkeiten im Kernhauhalt überdurchschnittliche Kreditverbindlichkeiten bei den Stadtwerken und den Kommunalunternehmen gegenüber.“ Zum Bereich Schule erläutert Sylke Brandt weiter: „Beim Offenen Ganztag (OGS) gehört die Hansestadt Warburg leider zum Viertel der Kommunen mit den höchsten Fehlbeträgen. Diese werden maßgeblich durch überdurchschnittlich hohe Aufwendungen und vergleichsweise geringe Elternbeiträge beeinflusst. Bei den Elternbeiträgen hat die Stadt bereits gegengesteuert. Seit August 2017 gilt eine neue Elternbeitragssatzung. Weitere Optimierungsmöglichkeiten sehen wir in einem kennzahlengestützten Controlling zur Steuerungsunterstützung sowie in der Vorlage von Tätigkeitsberichten des OGS-Trägers. Die Abbildung als eigenes Produkt im Haushalt der Stadt könnte zudem die Transparenz steigern.“ „Für den Schulsport stehen ausreichend Sporthallen zur Verfügung“, fasst gpa-Prüfer Thomas Lindemann die Prüfungsinhalte zu den Sportstätten zusammen: „Beim Angebot an Sportplatzfläche je Einwohner liegt Warburg im interkommunalen Vergleich im oberen Bereich. Die Stadt sollte daher zukünftig auf Basis mannschaftsbezogener Daten eine Bestands - und Bedarfsbilanzierung erstellen und fortschreiben. So kann die Verwaltung ermitteln, für welche Sportflächen auch weiterhin ein Bedarf besteht. Bei den Aufwendungen für die Sportplätze wirtschaftet die Hansestadt Warburg kostengünstig. Die Bewirtschaftung der Sportanlagen wurde gegen eine Zuschussgewährung an die Vereine übertragen. Die Betriebskosten trägt aktuell die Stadt.“ „Das Angebot an Spiel- und Bolzplätzen ist in Warburg überdurchschnittlich“, so Thomas Lindemann weiter: „Ein aktuelles Spielplatzkonzept liegt noch nicht vor. Hier sehen wir noch Handlungsmöglichkeiten, um Bestand und tatsächlichen Bedarf transparenter abzubilden. Die Stadt pflegt und unterhält die Spiel- und Bolzplätze wirtschaftlich. Der Einsatz ehrenamtlicher Helfer insbesondere bei den wöchentlichen Sichtkontrollen wirkt sich hier positiv aus.“ Als letzten Punkt haben die gpa-Prüfer die Verkehrsflächen der Hansestadt Warburg unter die Lupe genommen: „Die bilanzielle Altersstruktur der Verkehrsflächen ist noch unauffällig. Die Stadt hat aber seit der Eröffnungsbilanz dort keine weitere Inventur mehr durchgeführt. Für die Zukunft ist es deshalb wichtig, die Straßendatenbank kontinuierlich fortzuschreiben und die Kosten transparenter darzustellen“, mahnt gpa-Prüfer Thomas Lindemann. Präsident Heinrich Böckelühr schließt den Vortrag der gpaNRW: „Wir konnten feststellen, dass die Hansestadt Warburg bereits in vielen Bereichen gut aufgestellt ist. Nun gilt es, das städtische Vermögen auch für zukünftige Generationen zu bewahren. Ich bin zuversichtlich, dass den kommunalen Akteuren dies auch weiterhin gelingen wird. Ihr bisheriges finanzpolitisches Handeln war vorbildlich.“ Bürgermeister Michael Stickeln erklärt zu den Ergebnissen und Empfehlungen: „Wir freuen uns einerseits natürlich sehr darüber, dass die gpaNRW in ihren Prüfungsergebnissen uns für die Vergangenheit, insbesondere unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten, ein im Sinne der Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit gute und erfolgreiche Arbeit bescheinigt. Andererseits nehmen wir die Hinweise und Anregungen natürlich gerne auf, um in den Bereichen, wo noch ein gewisses Verbesserungspotential besteht, uns für die Zukunft noch optimaler aufzustellen. Der gpaNRW und dem Prüfungsteam danken wir insbesondere für die unbürokratische und sehr gute Zusammenarbeit während des Prüfungszeitraums.“
gpaNRW: Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, den beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr. Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.
