Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion

Kreis Höxter (red). Am 25. November fand in Gehrden die jährliche Klausurtagung der CDU Kreistagsfraktion statt. Neben der CDU-Kreistagsfraktion nahmen Landtagsabgeordneter Matthias Goeken, Landrat Friedhelm Spieker, Kreisdirektor Klaus Schumacher und von der Kreisverwaltung Gerhard Handermann, Andreas Frank und Michael Werner teil. Zu Beginn der Tagung erfolgte die Vorstellung und Erläuterung des Haushaltsentwurfs 2019 durch den Kämmerer der Kreisverwaltung, Gerhard Handermann. Dabei zeigte sich unter anderem, dass der Kreis für das Jahr 2019 auf ein Haushaltsvolumen von rund 228 Mio. Euro blicken kann. Parallel dazu wurden weiterhin Schulden reduziert und Rücklagen für Beamtenpensionen und Deponienachsorgen aufgebaut. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass dies mit einer Kreisumlage geschieht, die zu den niedrigsten in NRW gehört, was bedeutet, dass einerseits die Kreisverwaltung weniger Geld einnimmt als möglich und im Landesvergleich üblich und anderseits die Städte und Gemeinden im Kreis Höxter niedriger belastet werden als in den meisten anderen Kreisen in NRW. Die CDU-Kreistagsfraktion dankt der Kreisverwaltung für die hervorragend geleistete Arbeit und freut sich auf eine weiterhin sehr gute Zusammenarbeit von Politik und Verwaltung. Neben der Haushaltsbesprechung sind im Rahmen einer Fraktionssitzung noch weitere Forderungen für die zukünftige politische Arbeit aufgestellt worden. Diese sind unter anderem: Der Breitbandausbau im Kreis Höxter geht derzeit langsam voran. In diesem Zusammenhang berichtete bereits im September Michael Stolte von der GFW, dass der erhebliche Verwaltungsaufwand in den Ausschreibungsverfahren den Breitbandausbau unnötig verzögere. Die CDU Kreistagsfraktion fordert somit erneut, dass in der aktuellen Ausbauphase, vor allem aber bei zukünftigen Netzausbauten von der Seite des Bundes, im Einvernehmen mit der EU und den Bundesländern, bessere Rahmenbedingungen auch für mittelständische Anbieter geschaffen und insbesondere die Ausschreibungsverfahren deutlich vereinfacht werden müssen. Die CDU Kreistagsfraktion freut sich über die Intention des Hauses Ratibor, das Weltkulturerbe Corvey auch in Zukunft mit kulturellen Veranstaltungen zu bespielen. Vor dem Hintergrund der vorangegangenen gesellschaftsrechtlichen Auseinandersetzungen, ist es allerdings zwingend notwendig, dass das Haus Ratibor den Weg hierzu ebnet. Die CDU Kreistagsfraktion blickt in dieser Zusammenarbeit optimistisch nach vorne und freut sich auf hochwertige kulturelle Veranstaltungen in Corvey.