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Dienstag, 06. Februar 2018 12:39 Uhr

CDU will weiter konsolidieren – Mehrausgaben für Straßenunterhaltung geplant

Warburg (r). Die Mitglieder der 21 - köpfigen Warburger CDU - Ratsfraktion und Bürgermeister Michael Stickeln trafen sich am vergangenen Wochenende zu ihrer jährlichen Haushaltsklausurtagung , die in diesem Jahr im HPZ St. Laurentius Warburg stattfand. Der Schwerpunkt der Tagung lag bei den Beratungen zum Haushalt 2018 und den Wirtschaftsplänen von KUW und der Stadtwerke Warburg GmbH.

Zur Beantwortung offener Fragen standen neben Bürgermeister Michael Stickeln auch Erster Beigeordneter Klaus Braun, Stadtkämmerer Klaus Weber und Stadtwerke - Geschäftsführer Leander Sasse zur Verfügung. Die Mitglieder der CDU - Fraktion waren sich einig, trotz der deutlich verbesserten Haushaltslage den Konsolidierungskurs der letzten Jahre beizubehalten. Dieser Kurs der CDU habe sich als richtig und nachhaltig erwiesen, wie die Haushaltszahlen heute zeigten. Neben den bereits auf den Weg gebrachten kostenintensiven Maßnahmen der nächsten Jahre , wie zum Beispiel die Anbindung des Industriegebiets Warburg - Nord , gäbe es immer wieder Unwägbarkeiten auf der Ein - und Ausgabenseite, auf die weiterhin finanzielle Reaktionen möglich sein müssten, ohne in eine Schieflage zu geraten , so die CDU in einer Pressemitteilung.

Der Handlungsbedarf in vielen Politikfeldern, der durch den konsequenten Sparkurs der letzten Jahre entstanden ist, sei offensichtlich und bekannt. Ziel der CDU in den nächsten Jahren sei es daher, diesen Handlungsbedarf konsequent abzuarbeiten und weiterhin die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt im Auge zu behalten. Die CDU - Fraktion wird zum vorgelegten Haushaltsplanentwurf in der nächsten Ratssitzung den Antrag stellen, die Ausgaben für die Straßenunterhaltung im Jahr 2018 um 100.000 Euro auf dann 400 .000 Euro zu erhöhen. Hier besteht nach Meinung der CDU - Politiker erheblicher Handlungsbedarf, der mit dieser Mehrausgabe abgefedert werden soll. Weitere Anstrengungen werden allerdings in den nächsten Jahren erforderlich sein. Mittelfristig muss nach Ansi cht der CDU im Bereich der Straßenunterhaltung im Hinblick auf die Wirtschaftswege gemeinsam mit den Vertretern der Landwirtschaft ein tragfähiges Konzept zukünftiger Straßenunterhaltung erarbeitet werden.

Neben den aktuellen Themen standen auch wichtige Zukunftsthemen der Hansestadt Warburg auf dem Programm, wie zum Beispiel Infrastrukturverbesserungen , der Brandschutzbedarfsplan 2018 - 2022 und die erforderlichen Maßnahmen in der Kinderbetreuung und Schulentwicklung im Stadtgebiet. Im Hinblick auf die Verbesserung der Breitbandversorgung wollen sich die CDU - Ortsvorsteher in Kürze in einer Zusammenkunft mit den Verantwortlichen der Verwaltungen und der Fa. Sewikom treffen, um sich über die weiteren Schritte des im Frühjahr beginnenden Breitbandausbaus im Stadtgebiet zu informieren.

Foto: CDU-Fraktion Warburg

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